Wer über den Chef nörgelt, zu spät zur Arbeit kommt oder unentschuldigt fehlt riskiert eine Kündigung. Das sind nämlich Verhaltensweisen, die Arbeitgebern Grund zur Kündigung liefern. Das Arbeitsrecht klassifiziert diese Gründe als verhaltensbedingte Kündigungsgründe. Es reicht aber nicht aus nur einmal zu spät zur Arbeit zu kommen, um gefeuert zu werden. Der Gesetzgeber stellt einige […]
Verhaltensbedinge Kündigungsgründe Read More »
Das BGB enthält Regelungen zum ehelichen Güterrecht. Das Güterrecht ist im Familienrecht angesiedelt und hält verschiedene Modelle des Güterstandes vor: Zugewinngemeinschaft Modifizierte Zugewinngemeinschaft Gütertrennung Gütergemeinschaft Zugewinngemeinschaft Mit der Eheschließung treten die Eheleute automatisch in den gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft ein. Durch die Eheschließung findet keine Vergemeinschaftung des Vermögens statt. Jeder bleibt Eigentümer seines Vermögens, auch
Gemeinschaft mit Zugewinn? Read More »
Gastronomie, Büro, Werkstatt, Krankenhaus oder Einzelhandel – ob Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Arbeitszeitregelungen einhalten, überwachen die Gewerbeaufsichtsämter oder die Behörden für Arbeitsschutz. Überschreiten Sie die zulässige Höchstarbeitszeit, verstoßen sie gegen das Arbeitszeitgesetz, und begehen somit eine Ordnungswidrigkeit. Arbeitszeit Die maximale Arbeitszeit für Erwachsene beträgt 8 Stunden pro Tag und 48 Stunden pro Woche. Die Tagesarbeitszeit
Ist Ihre Arbeitszeit richtig? Read More »
Sind sich benachbarte Grundstückseigentümer uneinig über die Art eines Zaunes oder den Verlauf der Grundstücksgrenze, so hält der Gesetzgeber allerlei Regeln bereit, damit Nachbarn friedlich zusammenleben können. Die Gesetze gehören in den Bereich des privaten Baurechts. Zweck des privaten Baurechts ist die Beziehungen von Nachbarn untereinander zu regeln und ein möglichst konfliktfreies Zusammenleben zu ermöglichen.
Privates oder öffentliches Baurecht? Read More »
Wie altmodisch unsere Gesetze an manchen Stellen noch sind kommt manchmal erst an konkreten Beispielen zum Vorschein. Seit Ende 2018 rückt der prominente Streit um das niedersächsische Schloss Marienburg in den Fokus der Öffentlichkeit. Der Schlossherr hatte dieses seinem Sohn geschenkt, der will es für einen Euro an das Land Niedersachhsen verkauften. Damit ist der
Was heißt „Grober Undank“? Read More »
Der Gesetzgeber hat am 30. August 2017 den Unterhaltsvorschuss reformiert und damit Fristen erweitert. Diese Änderung begünstigt unterhaltsberechtigte Kinder und deren erziehende Elternteile. Das neue Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) tritt rückwirkend zum 1. Juli 2017 in Kraft. Wer Anspruch auf den Unterhaltsvorschuss hat, sollte jetzt schnell handeln. Um den rückwirkenden Vorschuss zu erhalten, sollten Sie einen Antrag
Unterhaltsvorschuss reformiert Read More »
Beantragt ein Elternteil Umgang in Form eines paritätischen Wechselmodells und ist dies im Vergleich zu anderen Betreuungsmodellen am besten für das Kindeswohl, so kann das Familiengericht das Wechselmodell anordnen – auch gegen den Willen des anderen Elternteils. Das hat der für Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) mit dem Beschluss vom 1. Februar 2017
Wechselmodell per Gericht durchsetzbar Read More »
Das Düsseldorfer Oberlandesgericht teilte mit, dass zum 1. Januar 2017 eine erneute Änderung der „Düsseldorfer Tabelle“ in Kraft tritt. Die Beträge wurden erhöht. Das bedeutet, dass Trennungskinder Anspruch auf mehr Geld erhalten und Unterhaltspflichtige mehr für Ihre Kinder aufbringen müssen. Der Selbstbehalt der Unterhaltspflichtigen Elternteile steigt nämlich nicht. Anstieg des Mindestunterhalt Kinder bis zum fünften
Trennungskinder kriegen mehr Read More »
Dies ist die Fortsetzung einer Reihe von Erhöhungen um den Unterhalt und das Kindergeld. Das Kindergeld stieg nämlich in zwei Schritten, nicht nur 2015 um vier Euro, sondern auch 2016 um weitere zwei Euro. Düsseldorfer Tabelle – Kindesunterhalt (Beträge in Euro) Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen Alter des Kindes in Jahren Prozentsatz Bedarfskontrollbetrag 0-5 6-11 12-17 ab
Kindergeld und Düsseldorfer Tabelle erneut geändert Read More »
Zum 1. August 2015 hat sich die sogenannte „Düsseldorfer Tabelle“ geändert. Diese Tabelle ist Grundlage für die Unterhaltsberechnung minderjähriger Kinder. Bei Trennung der Eltern verbleiben die minderjährigen oder noch in der Schulausbildung befindlichen Kinder in der Regel bei einem Elternteil. Dieser erbringt den Unterhalt weiterhin als Naturalunterhalt. Der andere Elternteil ist dem Kind barunterhaltsverpflichtet. Der
Mehr Unterhalt für Kinder Read More »
